Berich zur Bundesversammlung

Veröffentlicht am 29.10.2019 in Ernst und Gisela Paul-Stiftung

Der Vorstand der Ernst und Gisela Paul-Stiftung präsentierte den Jahresbericht zur Bundesversammlung: (v.l.) Hans Tomani, Dr. Siegfried Träger, Helmut Letfuß, Dr. Helmut Eikam und Rainer Pasta

 

Ernst und Gisela Paul-Stiftung tagte in Bad Alexandersbad

Berichte zu Chronik, Förderprojekten und Forderungen nach einer Stiftungsreform

 

Anlässlich der Bundesversammlung 2019 trafen sich die Stiftungsvorsitzenden Hans Tomani und Rainer Pasta mit den Stiftungsbeiräten Helmut Letfuß (Vorsitzender), Dr. Siegfried Träger und Dr. Helmut Eikam. Neben de Abgabe des Jahresberichtes der Ernst und Giesela Paul-Stiftung wurde beschlossen, die Initiative des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen zu unterstützen, von der Bundesregierung die versprochen Stiftungsreform einzufordern.

 

Hierzu führte Hans Tomani aus, dass die Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Februar 2018 einen Antrag zur Stiftungsrechtsreform bei der Bundesregierung eingereicht hat, sie auch im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde. „Der Termin für den Gesetzentwurf wurde aber offenbar nicht weiter verfolgt“, so Tomani. Wegen der bestehenden Rechtsunsicherheiten, nicht mehr bewältigbarer Bürokratie und der Nullzinsphase seien Stiftungen generell unführbar geworden. „Der Stiftungsvorstand verzichtet ohnehin seit vielen Jahren auf den ihm satzungsmäßig zustehenden Kostenersatz. Der Bestand der Stiftung müsste aber durch entsprechend Maßnahmen gesichert werden. Wir bräuchten dazu eine juristische versierte Arbeitsgruppe, die die Fragen wie Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung und die dafür notwendigen rechtlichen Maßnahmen lösen kann“, so Tomani weiter.

 

Knackpunkt ist die Nullzinsphase, deren Fortdauer unterschiedlich gesehen wurde. Während einige Vorstandsmitglieder ein Ende absahen, zeigen sich andere überzeugt, dass diese noch länger anhalten werde. Es wurde beschlossen sich an die betreffende Ministerin, genauer gesagt an Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (u.a. Mitglied der Seliger Gemeinde) zu wenden, um den Sand der Reformpläne der Bundesregierung abzufragen. Damit wären die Möglichkeiten der Stiftung sich unbürokratisch für die Zukunft aufzustellen, egal wie sich die Zinsen entwickeln, deutlich größer. Außerdem sollte die Stiftung in einer Presseaussendung ihre Forderung unterstreichen.

 

Weiter folgte die Abstimmung zum Jahresbericht, der anlässlich der Bundesversammlung dem Präsidium übergeben wurde. Hans Tomani berichtete, dass in den letzten 12 Monaten Beschlüsse zur wiederholte Satzungsanpassung wegen Vorgaben des Finanzamts und zu neuen Vermögensanlagen erfolgten. Diese Präsenzbeschlüsse wurden anlässlich der Bundesversammlung 2018 in Bad Alexandersbad getroffen. Ebenso wurde dort die Erstellung einer Chronik der Stiftung (40 Jahre) und das Projekt „Bücherverbrennung 1933“ auf den Weg gebracht. Per Umlaufbeschlüsse wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2018, die Genehmigung der Mittelverwendung (für das Jahr 2019 waren dies aus bekannten Gründen nur 250 Euro) und die Genehmigung der Förderanträge beschlossen. Stiftungsvorstand Rainer Pasta berichtete über die erfolgreiche Erstellung der Chronik nach der Bundesversammlung 2018 und deren Publikation im Sonderdruck Nr. 9 der Seliger Gemeinde. Wichtigste Aussagen hierzu: „Die Turbulenzen der Stiftung konnten seit Übernahme des Vorsitzes durch Hans Tomani beendet werden und das Anlagevermögen konnte weitestgehend gesichert werden. Die Recherche zur Chronik ergab, dass seit der Gründung vor 40 Jahren satzungsgemäße Förderungen in Höhe von 105.000 Euro ausgeschüttet werden konnten“.

 

Die für das Jahr 2019 geförderten Projekte, erstellt von Dr. Thomas Oellermann, waren die Übersetzung der Erinnerungen von Albert Exler ins Tschechische, da es in Tschechien nur wenig Wissen über die sudetendeutschen Fallschirmspringer gibt, die auf Betreiben Wenzel Jakschs während des 2. Weltkrieges über Böhmen abgesetzt wurden. Die Veröffentlichung ist für 2020 geplant. Das zweite Projekt ist die Erstellung eines Werbefilms (Trailer) während der Bundesversammlung 2019 zur Bewerbung des Web-Projekts „Erinnerungsorte der tschechischen und sudetendeutschen Sozialdemokratie“, das die Demokratische Masaryk-Akademie zusammen mit der Seliger Gemeinde betreibt. Die relevanten Web-Seiten sind http://praha.mkc.cz und http://lidovedomy.cz .

 

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