Das Frühjahrsseminar 2018 der Seliger-Gemeinde begann an Freitagabend mit dem Vortrag von Stefan Denzler von der „Koordinierungs- und Fachstelle für Partnerschaften der Demokratie“ zum Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Demokratie leben in der Mitte Europas
Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt das Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in ganz Deutschland die Arbeit zahlreicher Partnerschaften für Demokratie sowie die Landes-Demokratiezentren. „Partnerschaften für Demokratie leisten einen wertvollen Beitrag bei der Förderung von Demokratie und Vielfalt“, so Projektkoordinator Stefan Denzler. Die Landkreise Hof, Wunsiedel, Tirschenreuth und die Stadt Hof engagieren sich im Partnerschaftsprojekt „Demokratie leben in der Mitte Europas“ gemeinsam und haben eine Koordinierungsstelle im Evangelischen Bildungs- und Tagungszentrum (EBZ) Bad Alexandersbad mit der operativen Arbeit beauftragt. „Hier können sich Interessierte über Antragsmöglichkeiten für eine Projektförderung und über alle Programm- und Antragsdetails informieren“, so Denzler.
In den "Partnerschaften für Demokratie" kommen Verantwortliche aus den unterschiedlichsten Bereichen der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und Verwaltung sowie bürgerschaftlich engagierte Menschen und Vertreter verschiedener Religionsgemeinschaften zusammen, um anhand lokaler Gegebenheiten und Bedarfslagen eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie für die „Partnerschaft für Demokratie“ zu erarbeiten. Die Partner werden dabei unterstützt, Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt vor Ort zu entwickeln und umzusetzen.
„Diese lokalen "Partnerschaften für Demokratie" leisten einen wertvollen Beitrag für eine Kultur des respektvollen Miteinanders und zur Prävention rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen. In ganz Deutschland werden mehr als 200 kommunale Gebietskörperschaften (Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse) unterstützt“, zeigte sich Denzler überzeugt.
Durch die Einbindung wichtiger lokaler Institutionen sowie vor Ort verankerter Akteurinnen und Akteure kann mit den Partnerschaften für Demokratie eine langfristige und nachhaltige Strategie zur Förderung von demokratischen Einstellungen verfolgt werden. Dies bedeutet die Umsetzung der kommunalen Handlungsstrategie bis hin zu einzelnen, mithilfe der Förderung realisierte Projekte die in die bestehenden kommunalen und zivilgesellschaftlichen Strukturen integriert werden.
„Die Reaktions- und Mobilisierungsfähigkeit gegenüber rechtsextremen und anderen demokratiefeindlichen Vorfällen und Ereignissen wird so gesteigert. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sollen zu zivilgesellschaftlichem Engagement ermutigt werden. Insbesondere die Beteiligung junger Menschen am Gemeinwesen wird durch die Partnerschaften für Demokratie gefördert“, so Stefan Denzler.
Als zentrales Gremium für die Umsetzung der lokalen Strategie wurde in jeder Partnerschaft für Demokratie ein Begleitausschuss eingerichtet. Die Begleitausschüsse sind mit Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Verwaltung und der lokalen Zivilgesellschaft besetzt, wobei die zivilgesellschaftlichen Ausschussmitglieder die Mehrheit stellen müssen. Sie entscheiden über die konkret umzusetzenden Maßnahmen und Projekte und tragen wesentlich zur (Weiter-)Entwicklung der lokalen Handlungsstrategie für Vielfalt und Demokratie bei. Mindestens einmal im Jahr findet vor Ort eine Demokratiekonferenz statt, zu der alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure sowie entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden. Auf der Demokratiekonferenz reflektieren sie gemeinsam den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie. Für diese und andere Maßnahmen zur Vernetzung und Partizipation sowie zur Durchführung einer wirksamen Öffentlichkeitsarbeit erhalten die geförderten Kommunen zusätzliche Mittel. Das seit 2015 laufende Programm wurde nun für die anstehende Legislaturperiode verlängert.
Ein wichtiges Anliegen des Bundesprogramms ist darüber hinaus, die Beteiligung gerade junger Menschen zu verstärken. Zu diesem Zweck werden in den geförderten Kommunen Jugendforen eingerichtet, die von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. In den Jugendforen setzen sich die Jugendlichen eigenständig mit den Zielen der Partnerschaft für Demokratie auseinander und entscheiden selbst, welche Maßnahmen und Projekte sie verwirklichen wollen. Hierzu werden gesonderte Fördermittel bereitgestellt. „Die Jugendforen liefern somit eigene Beiträge für die Ausgestaltung der Partnerschaften für Demokratie und tragen dazu bei, junge Menschen für mehr Engagement zu gewinnen und ihnen Selbstwirksamkeit zu ermöglichen“, so Denzler abschließend.
In der abschließenden Diskussion ging es auch um die ausgeprägte Fremdenfeindlichkeit in der Tschechischen Republik. Das Fehlen einer mutigen gesellschaftlichen Elite, wie sie in Deutschland bisher den gröbsten Rassismus in seine Schranken weisen konnte, wurde einmütig für die populistischen Entgleisungen und die strikte Verweigerung einer europäischen Asylpolitik verantwortlich gemacht.
