Ein gern gesehener Gast beim Seliger-Gemeinde-Stand: Landesvorsitzende der BayernSPD Ronja Endres (Mitte) mit Bundesgeschäftsführer Rainer Pasta (re.) und Barbara Kasberger (li.) (Foto: Gerhard Barenbrügge)
Zuversicht in schwierigen Zeiten
Seliger-Gemeinde präsentierte sich beim SPD-Bundesparteitag in Berlin
Die Seliger-Gemeinde präsentierte sich beim SPD-Bundesparteitag vom 8.-10. Dezember 2023 in Berlin den rund 600 Delegierten und hunderten Gästen mit einem Infostand. Gezeigt wurden 12 ausgesuchte Rollups der Ausstellung „Böhmen liegt nicht am Meer – Lebenswege sudetendeutscher Sozialdemokraten“. Die Standbesetzung mit Bundesgeschäftsführer Rainer Pasta, Barbara Kasberger und Gerhard Barenbrügge konnte knapp 300 Teilnehmer für die Mitmachaktion „Dein Gewicht für die Freiheit“ gewinnen. Vom einzelnen Delegierten über die bayerische Landesvorsitzende bis hin zur Bundes-Entwicklungsministerin reichte die Reihe der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Besonders gefreut hat uns der Besuch von Patrik Eichler, dem Direktor der Demokratischen Masaryk-Akademie aus Prag sowie dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der socdem, Lukáš Ulrych. Auch aus Österreich war eine Delegation mit 55 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit dabei. Natürlich war auch Zeit, bei den Beratungen des Parteitags vorbeizuschauen und die Stimmung aufzunehmen.
Auf dem SPD-Bundesparteitag haben die Delegierten die beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil als Parteivorsitzende im Amt bestätigt, und das mit überraschend guten Ergebnissen. Klingbeil erinnerte daran, für wen die SPD Politik mache: Nämlich für jene, die jeden Morgen aufständen und zur Arbeit gingen, für die Leisen, die Fleißigen, die Vernünftigen – also die herzensguten Menschen oder, laut Klingbeil, die Mehrheit im Lande. „Diese Menschen setzen auf uns“ - bei bezahlbaren Mieten, bei guten Löhnen, bei anständiger Pflege und der besten Bildung. Auch Generalsekretär Kevin Kühnert wurde mit 92,5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Die Themen des Parteitags, so der Leitantrag, der das Fundament für das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2025 bilden wird, sind in der Presse weitgehend untergegangen. Sie setzte lieber auf die schlechten Umfragewerte und die sichere Kritik der Jusos. Doch im Saal gab es hitzige Debatten um die besten Lösungen. So will die SPD bis 2030 den klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft schaffen, mit einer Million neuer Jobs und massiven staatlichen Investitionen. Dazu will die SPD Reiche stärker in die Verantwortung nehmen und Multimillionen-Erben stärker besteuern.
Alle warteten gespannt auf die Rede von Olaf Scholz. Olaf. Und tatsächlich stand er da am Samstagvormittag. In weißem Hemd, ohne Krawatte und Manuskript und redete - und alle waren begeistert. Scholz versicherte den Zuhörerinnen und Zuhörern, dass es richtig sei, weiterhin gegen den Klimawandel vorzugehen, auf erneuerbare Energien zu setzen und die industrielle Modernisierung des Landes voranzutreiben. Keinen Zweifel ließ Scholz auch daran, dass die militärische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine weitergehen müsse und dass, bei allen Widrigkeiten, es keinen Abbau des Sozialstaats geben werde. Es war keine laute Rede, kein Polit-Klamauk. Es war eine feine Rede, mit feinen Spitzen gegen die Gegner. Wer zuhören kann, hatte seinen Freude daran.
Spannend waren vor allem die Wahlen der Beisitzer, in denen jeder Landesverband sich bestens positionieren wollte – so auch die BayernSPD. Künftig werden mit den beiden Landesvorsitzenden Ronja Endres und Florian von Brunn sowie Bundestagsmitglied Sebastian Roloff drei bayerische Genossen im Parteivorstand vertreten sein. „Damit haben wir eine starke bayerische Stimme im höchsten gewählten Gremium unserer Partei“, so Ronja Endres, die mehrmals Gast an unserem Stand war. Zum Abschluss hatten die Delegierten Beschlüsse zu den Bereichen Bildung und Familie gefasst. Gefordert wurde ein "Deutschlandpakt Bildung", in dem Bund, Länder und Kommunen zusammenarbeiten sollen. Die Delegierten bekräftigten auch, dass die Kindergrundsicherung wie geplant in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll. "Professionell und solidarisch" hätten die Delegierten den Parteitag "zu einem Erfolg gemacht", sagte Kevin Kühnert in seinem Schlusswort.
